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Stadt muss Luftreinigungsgeräte neu ausschreiben

16.09.2021 Neumarkt.

Die Stadt kann nicht wie geplant die Beschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten für die Schulen und die Kindertagesstätten jetzt schon durchführen, sondern muss die im August erfolgte Ausschreibung aufheben und die Vergabe für rund 400 Geräte neu ausschreiben. Es waren zwar 38 Angebote eingegangen, aber alleine die nach den Kosten auf den ersten 14 Plätzen gelisteten Bewerber fielen alle wegen fehlender oder mangelhafter Unterlagen, ungenügender technischer Erfüllung der Aufgabenstellung (z.B. zu laute Geräte) oder Nichteinhalten der Fördervoraussetzungen aus der Wertung heraus. Alle weiteren Bewerber lagen deutlich über der Auftragswertermittlung. Damit liegt auch kein wirtschaftliches Angebot vor, so dass die Stadt die Ausschreibung aufhebt.

Dabei hatte die Verwaltung schon nach dem Beschluss des Stadtrates am Donnerstag, 29.7.2021 rasch gehandelt. Da der Auftrag bei den geschätzten Kosten den EU-Schwellenwert für Vergaben deutlich überschreitet, war die Stadt Neumarkt verpflichtet, diese europaweit auszuschreiben. In kürzester Zeit und trotz Wochenende wurde von der Stadt die Ausschreibung zur Anschaffung der Geräte für die Schulen und darüber hinaus als freiwillige Leistung für die Kindertagesstätten vorbereitet und schon am Montag, 2.8.2021 in das e-Vergabeportal eingestellt. Die Submission erfolgte am 18.8.2021. Danach wurden die Angebote gesichtet und bewertet. In der Zwischenzeit hatte allerdings das Kultusministerium die Anforderungen verändert bzw. in einigen Punkten klargestellt. Dies brachte weitere Prüfungen mit sich und Nachforderungen bei verschiedenen Anbietern. Aber auch so konnten die Bewerber die Anforderungen nicht erfüllen. Nach der Aufhebung dieser Ausschreibung wird die Stadt so bald wie möglich den Auftrag neu europaweit ausschreiben, diesmal unter Einarbeitung der aktualisierten technischen Anforderungen durch das Ministerium. Die Stadt rechnet mit einer Verzögerung von mindestens drei Wochen dadurch. Während bei der ersten Ausschreibung die Lieferung der Geräte für die Herbstferien erwartet worden war, geht man nun davon aus, dass nach erfolgreicher zweiter Ausschreibung und Vergabe des Auftrags die Geräte im Dezember geliefert werden dürften.

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