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Angesichts sprudelnder Steuereinnahmen, guter wirtschaftlicher Lage mit relativ geringer Arbeitslosigkeit und damit korrespondierend überschaubaren Sozialkosten sei es nach Aussagen des Berger Bürgermeisters Helmut Himmler im Sinne nachhaltiger Finanzpolitik geboten, Schulden abzubauen – sofern vorhanden – und Rücklagen zu bilden. In wirtschaftlich besten Zeiten dürften eben nicht alle Einnahmen in der Gegenwart ausgegeben werden, sondern die öffentlichen Haushalte sollten einen Teil ihrer Einnahmen in die Rücklagen geben, um auch bei abflauender Konjunktur investitions- und gestaltungsfähig zu bleiben. Gerade bei abflauender Konjunktur – in der private Investitionen reduziert werden, das Steueraufkommen sinkt, die Arbeitslosigkeit und demzufolge die Kosten der sozialen Sicherheit steigen - müssen Bund, Länder und Gemeinden massiv investieren, um Wachstum und eine Umkehrung der Negativspirale zu erreichen. Das können die öffentlichen Haushalte aber nur, wenn Rücklagen vorhanden seien oder eine vertretbare Neuverschuldung eingegangen werde.

 

Diese „nachhaltige Finanzpolitik“ – so der stellvertretende Landrat – sei ein Markenzeichen der Kommunalpolitik im Landkreis Neumarkt. Man leiste sich, was man auch solide finanzieren könne.

 

 

Mit einem Volumen von 24,8 Millionen Euro hat die Gemeinde Berg gemäß der jetzt vorgelegten Jahresrechnung 2015 einschließlich aller sog. Inneren Verrechnungen  wiederum ein sehr hohes Haushaltsvolumen  abgewickelt. Das beweist die Jahresrechnung von Kämmerer Otmar Donhauser. Bürgermeister Helmut Himmler spricht von einem „famosen Ergebnis“. Die solide Haushaltswirtschaft der schuldenfreien Gemeinde sei konsequent fortgesetzt worden. Man habe einen Überschuss von 3,1 Millionen erwirtschaftet und die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt habe bei rund 3,4 Millionen gelegen.  Dieser Wert bedeute mit den zusätzlichen staatlichen Projektzuwendungen eine große Investitionskraft. Vor allem bei der Gewerbesteuer  und dem kommunalen Einkommensteuer-Anteil in Höhe von sechs Millionen Euro seien die vorsichtig kalkulierten Haushaltsansätze des Jahres 2015  übertroffen worden.

 

Die Personaldecke in der Gemeinde sei trotz der Ausweitung im Bereich der Mittags- und Ganztagesangebote an den Schulen in Berg und Sindlbach mitsamt der kommunalen Ferienbetreuung nach wie vor knapp. Dort seien zwölf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde Berg beschäftigt. Die Kommune betreue in ihren beiden Schulen 57 Prozent der Grundschüler den ganzen Tag. Dies sei Teil der kommunalen Familienpolitik in Berg. Aktuell beschäftigt die Gemeinde 72 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit einem erheblichen Anteil an sog geringfügig Beschäftigten.

 

Himmler wird die Jahresrechnung dem Gemeinderat in der nächsten Sitzung vorlegen. Vor allem die anstehende Sanierung des Hallenbades mit Neubau einer Zweifach-Turnhalle sei ein finanzieller Kraftakt, den man aber mit der bereits vorhandenen und noch zu verstärkenden 5,5-Millionen-Haushaltsrücklage solide bewältigen werde, sagte er. Auch in die Breitband-Infrastruktur, den Wohnungsbau, den Aufgabenbereich Mobilität und die Dorfvitalisierungen sowie die soziale Infrastruktur werde man weiter kräftig investieren. „Trotz beständig hoher Investitionen in die Zukunft der Kommune bleibt es beim Grundsatz der strikten Haushaltswirtschaft und Schuldenfreiheit in Berg“, betont Himmler.

 

Fotos: Gemeinde Berg