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In Neumarkt liegt der Straßenausbaubeitrag in der Regel weit unter 10 Euro

20.01.2015 Neumarkt.

Die Stadt Neumarkt hält an der Aussage fest, dass der Straßenausbaubeitrag in der Stadt in der Regel weit unter 10 Euro pro Quadratmeter liegt. Damit widerspricht die Stadt der geäußerten Meinung der IG Eberhard-Faber-Straße, die dies in Zweifel zieht. Zum Beispiel habe sich der Straßenausbaubeitrag bei der erst vor wenigen Monaten abgerechneten Gehwegerneuerung in der Eberhard-Faber-Straße in der Höhe von 1,24 Euro pro Quadratmeter bewegt, bei der letzten Abrechnung einer vollständigen Straße, der Brunnleitstraße, hat sich eine Beitragshöhe von 6,25 Euro pro Quadratmeter ergeben. In der Fischergasse, in der westlichen Altstadt lag der Straßenausbaubeitragssatz bei 2,53 Euro pro Quadratmeter und auch in vielen anderen Abrechnungsgebieten liegen die Beiträge in diesen Größenordnungen deutlich unter 10 Euro.

Unterschiedliche Quadratmeterpreise bei der Abrechnung der Straßenausbaubeiträge ergeben sich durch die jeweils angefallenen, umrechenbaren Baukosten. Auch die Ermittlung der von einer Straße erschlossenen Grundstücksflächen und die jeweilige tatsächliche Straßenkategorie haben Auswirkungen auf den Straßenausbaubeitrag. Die Stadt weist daher auch den von der IG Eberhard-Faber-Straße erhobenen Vorwurf einer „ungerechten Anwendung der Straßenausbaubeitragssatzung“ zurück. Die Ermittlung erfolgt stets anhand dieser geltenden Straßenausbaubeitragssatzung und unterliegt keinerlei willkürlichen oder anderen, zu dem Vorwurf berechtigenden Vorgehensweisen.

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