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HK-Hauptgeschäftsführer Dr. Jürgen Helmes bewertet die Ergebnisse des Koalitionsauschusses

Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses sagt der Hauptgeschäftsführer der IHK Regensburg für Oberpfalz / Kelheim, Dr. Jürgen Helmes:

"Was lange währt, wird endlich gut – zumindest in Ansätzen. Die Regierungskoalition hat sich auf einen gemeinsamen Kurs verständigt. Es gibt mehr Geld für die Schiene, Engpässe im Autobahnnetz sollen ausgebaut werden, erneuerbare Energien schneller kommen. Positive Signale für unsere Wirtschaft. Aber: Die Koalition bremst die Beschleunigung bei Genehmigungsverfahren auf halbem Weg aus, weil sie sich auf einzelne Bereiche beschränkt. Beim Energieeffizienz-Gesetz bleibt vieles weiter unklar. Praxisferne Effizienzmaßnahmen und starre Zielvorgaben behindern wirtschaftliches Wachstum. Vielleicht ist es gut, dass nicht alle Entscheidungen in Berlin getroffen werden. Sonst müsste die Koalition noch längere Nachtschichten einlegen. Was unternehmerischen Erfolg direkt beeinflusst, wird oft auf lokaler und regionaler Ebene entschieden. Zum Beispiel liegt es meist in der Hand der Kommune, inwieweit sie Breitband ausbaut und Platz für Gewerbeflächen bietet."

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