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Audi BKK unterstützt Klageverfahren gegen rechtswidrige Unterfinanzierung in der GKV

Dr. Anja Schramm, Vorstandsvorsitzende der Audi BKK, kommentierte:
 
„Seit Jahren setzen sich die Kassen und Verbände der Gesetzlichen Krankenversicherung dafür ein, dass der Bund seinen Verpflichtungen bei der Finanzierung des Gesundheitswesens nachkommt. Allein durch die nicht kostendeckenden Zuweisungen für Bürgergeldempfänger zahlen Mitglieder und Arbeitgeber Jahr für Jahr 10 Mrd. Euro mehr, als sie müssen. Beim Landessozialgericht in Nordrhein-Westfalen hat der GKV-Spitzenverband daher nun im Auftrag einiger Krankenkassen die ersten Klagen eingereicht. Die Audi BKK unterstützt das Klageverfahren ausdrücklich. Denn die Gesundheitsversorgung von Bürgergeldbeziehenden ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und muss daher vollständig aus Steuermitteln finanziert werden.
 
Das System der GKV funktioniert nur, weil wir füreinander einstehen. Echte Solidarität bedeutet aber auch, Verantwortung zu übernehmen, Ungerechtigkeiten zu benennen und gemeinschaftlich an Verbesserungen zu arbeiten. Derzeit sehen wir, dass die steigenden Sozialabgaben Mitglieder und Unternehmen in Deutschland zunehmend unter Druck setzen. Dabei würde die rechtlich korrekte Kostenübernahme eine spürbare Entlastung für die Beitragszahlenden bringen. Das Klageverfahren ist daher ein notwendiger Schritt, um die strukturelle Unterfinanzierung zu beenden.“

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